Veloweggesetz morgen im Ständerat

Velofahrende setzen grosse Erwartungen in den Ständerat

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Bern

Der Ständerat wird morgen als Erstrat das Veloweggesetz beraten. Mehr als drei Jahre nach der deutlichen Annahme des Bundesbeschlusses über die Velowege befasst sich nun das Parlament mit dessen Umsetzung. Der VCS Verkehrs-Club der Schweiz - und mit ihm hunderttausende von Velofahrenden - erwarten vom Ständerat ein griffiges Gesetz, welches den Veloverkehr in der Schweiz aufwertet und die Kantone und Gemeinden beim Ausbau der Veloinfrastruktur in die Pflicht nimmt.

Das Fahrrad ist das klimafreundliche, platzsparende und gesunde Verkehrsmittel schlechthin. Im Alltag wird dem Veloverkehr jedoch heute deutlich zu wenig Rechnung getragen. Das sieht auch eine grosse Mehrheit der Bevölkerung so, wie das Resultat der Volksabstimmung (73,6 % Ja) über den Bundesbeschluss Velo 2018 gezeigt hat. Der Ständerat hat es nun in der Hand, dem Fahrrad mit dem Veloweggesetz jenen Stellenwert zukommen zu lassen, den es verdient.

Dabei ist dem VCS insbesondere die Sicherheit auf Velowegen ein zentrales Anliegen. Bei der Ersatzpflicht für nicht sichere Strecken muss der Ständerat die Mehrheit seiner Kommission korrigieren, welche dem Ersatz von unsicheren Velowegen überraschenderweise weniger Dringlichkeit zumisst als der Bundesrat. Ein Hauptargument in der Volksabstimmung über den Bundesbeschluss Velo war indes, das Velofahren attraktiver zu machen und die Zahl der Unfälle zu vermindern.

«Masterplan Velo» als Ergänzung

Aus Sicht des VCS muss das Veloweggesetz von einer nationalen Strategie für den Veloverkehr begleitet werden. Der VCS schlägt einen «Masterplan Velo» vor, welcher einen konkreten Zielwert für den Veloanteil am Gesamtverkehr festlegt. Analog zu anderen Strategien des Bundes (z. B. Roadmap Elektromobilität) muss der «Masterplan Velo» in Zusammenarbeit mit der öffentlichen Hand und privaten Akteuren erarbeitet und umgesetzt werden.

Medienstelle VCS, 079 708 05 36

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