Verkehrskommission des Ständerates zum Ausbau Autobahnen

Kommission setzt Zeichen gegen Strassenwahn

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Bern

Der VCS Verkehrs-Club der Schweiz ist erleichtert, dass die ständerätliche Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF-S) den vom Nationalrat eingeleiteten Strassenwahn korrigiert hat. Die KVF-S hat die vom Nationalrat zusätzlich beschlossenen Autobahnprojekte abgelehnt, deren Kosten und Linienführung noch weitgehend offen sind.

Der VCS stellt zufrieden fest, dass die KVF-S nach genauer Prüfung den Autobahnausbau im Zürcher Oberland nicht in die Projektliste aufnimmt. Bereits im September 2012 hatte der Ständerat das Vorgänger-Projekt die Zürcher Oberland Autobahn gestoppt, weil es vom Bundesgericht als nicht verfassungskonform beurteilt worden war.

Der VCS ist zudem erleichtert, dass die KVF-S die Ausbauprojekte der Bodesee-Thurtal-Strasse (TG) und beim Muggenbergtunnel (BL) ebenfalls nicht berücksichtigt. Der Nationalrat hatte diese durchgewinkt, obwohl auch diese beiden Projekte finanzpolitisch verantwortungslos und verkehrsplanerisch beispielslos sind und vor allem auch klimapolitisch höchst kontraproduktiv. Die beschlossenen Ziele des Klimaabkommens von Paris und der Energiestrategie verlangen Zurückhaltung statt Masslosigkeit beim Autobahnbau.

Anders Gautschi, Geschäftsführer VCS Schweiz, Tel. 079 960 11 71

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