2021 aus Umwelt- und Verkehrssicht

Kleine Lichtblicke trotz Ablehnung des CO2-Gesetzes

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Bern

Das auslaufende Jahr war aus umweltpolitischer Perspektive zweifelsohne stark geprägt vom CO2-Gesetz, welches in der Volksabstimmung im Juni scheiterte. Trotz dieses Entscheids: Die Entwicklung hin zu einem umwelt- und menschengerechten Verkehr geht schrittweise vorwärts. Versöhnlich stimmen einzelne Lichtblicke in der zweiten Jahreshälfte.

Aus verkehrs- und umweltpolitischer Optik stehen für den VCS vier Themen im Zentrum, welche in jüngster Zeit erfolgreich abgeschlossen oder zumindest vielversprechend in Aussicht gestellt wurden:

  • Bundesrat will Fuss- und Veloverkehr mehr Raum zumessen: Besonders mit Blick auf die stark verkehrsbelasteten Städte will der Bundesrat den Verkehrsraum in diesen Gebieten künftig stärker zu Gunsten des Fuss- und Veloverkehrs nutzen. Dies bedeutet mehr Verkehrsflächen, welche zu Fuss gehenden und Velofahrenden zur Verfügung stehen.
  • Schärfere CO2-Emissionsvorschriften bereits ab 2022: Der Bundesrat hat beschlossen, das Emissions-Flottenziel von durchschnittlich 95 Gramm CO2 pro gefahrenen Kilometer ab 2022 durchzusetzen. Damit müssen endlich alle Fahrzeugimporteure diese Vorgabe einhalten und die Ausnahmeregelungen für die grössten Klimasünder entfallen.
  • Veloweggesetz auf Kurs: Die Eidg. Räte haben das Veloweggesetz beraten und die Kantone beim Ausbau der Veloinfrastruktur in die Pflicht genommen. Damit kann der Bundesbeschluss Velo umgesetzt werden, welcher 2018 von den Stimmberechtigten deutlich gutgeheissen wurde.
  • SBB bauen Angebot für den Freizeitverkehr aus: Die SBB haben im vergangenen Jahr die Zeichen der Zeit erkannt und wollen das eigene Angebot besonders mit Blick auf den Freizeitverkehr verbessern. Auch im kommenden Jahr wollen die SBB die Kapazitäten – etwa für die Velomitnahme – steigern.

Der VCS setzt sich seit Jahren für diese und weitere verkehrs- und umweltpolitischen Verbesserungen ein. «Der Handlungsbedarf ist weiterhin hoch», meint VCS-Geschäftsführer Anders Gautschi. «Aber auch diese kleinen Fortschritte sind wirksam und stimmen zuversichtlich.»

Wermutstropfen CO2-Gesetz

Trotz der versöhnlichen Jahresbilanz aus Umweltsicht bleibt das gescheiterte CO2-Gesetz eine Hypothek. «Der Rückschlag war enorm und der Schaden gross», sagt Anders Gautschi rückblickend. «Die seither von Bundesrat, Parlament und Verwaltung vorgelegten Massnahmen sind zu schwach. Damit werden die Klimaziele nicht in der nötigen Geschwindigkeit erreicht.» 

- Anders Gautschi, VCS-Geschäftsführer, 079 960 11 71

- Medienstelle VCS, 079 708 05 36

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